Von: Memoria
Die BPK zeigt einmal mehr wo dieses Land angekommen ist. Seit Oktober wird nun über die Rahmenbedingungen eines solchen Einsatzes diskutiert. Das sagt eigentlich alles. Reden und Handeln haben sich...
View ArticleVon: T.Wiegold
… und trotzdem habe ich einen neuen Thread zu dem Thema aufgemacht ;-) (Das mit der BPK meinen Sie aber nicht wg. meiner Frage, oder?)
View ArticleVon: Memoria
@T.Wiegold: Nein. Ganz im Gegenteil: Ich meinte die Antworten. Wenn es Fragen zu einem Interview gibt und die Antworten sinngemäß sind: Lesen die das Interview. Dann merkt man ja überdeutlich welches...
View ArticleVon: axel_f
Dienstreise in den nächsten Krieg? Man könnte den Einsatz einfach zu einer reinen Ausbildungsmission ohne Risiko von kriegerischen Auseinandersetzungen herunterdeuteln und die Soldaten im Rahmen einer...
View ArticleVon: Memoria
@axel_f: Mal sehen, ob die mediale Aufmerksamkeit mit der Kabinettsentscheidung nochmal ansteigt. Die Argumentation halte ich weiterhin für sehr gewagt. Zumal selbst auf einsatz.bundeswehr.de von der...
View ArticleVon: Memoria
Hoppla, nun also doch ein BT-Mandat? Siehe: http://www.spiegel.de/politik/ausland/kurden-training-im-irak-regierung-will-doch-bundestags-mandat-a-1007794.html Aber, aber das geht doch gar nicht wegen...
View ArticleVon: Memoria
Laut bild.de („Regierung plant brisanten Bundeswehr-Einsatz im Irak!“) soll der Art. 24 GG lt. BMVg „erweitert“ ausgelegt werden. Da darf ich nochmal an die Diskussionen rund um Mali erinnern. Da...
View ArticleVon: wacaffe
„Laut bild.de (“Regierung plant brisanten Bundeswehr-Einsatz im Irak!”) soll der Art. 24 GG lt. BMVg “erweitert” ausgelegt werden“ die entscheidung ist in der sache ja nicht verkehrt. im sinne von...
View ArticleVon: Memoria
@wacaffe: Es geht nicht nur um Stringenz. Aus meiner Sicht ist es eines Rechtsstaates unwürdig, wenn Vertreter eines Verfassungsorgans sich je nach politischer Opportunitätskosten hinter der Verfassung...
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